Meine aktuellen Postulate/Motionen/Vorstösse

Tägliche Sport- und Bewegungsaktivitäten im Kindes- und Jugendalter (Postulat 18.3846)

Gemäss den Bewegungsempfehlungen der World Health Organization (WHO) sollen sich Kinder und Jugendliche täglich mindestens eine Stunde mit mittlerer bis hoher Intensität bewegen. Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, inwiefern die Sportförderung in der Schweiz diese Zielsetzung erreicht. Es soll auch geprüft werden, ob es Bereiche und Zielgruppen gibt, die bisher zu wenig gut erreicht werden?

www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft

 

Strategie zu internationalen Sportgrossanlässen in der Schweiz (Postulat 18.3844)

Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Auswirkungen Sportgrossanlässe in der Schweiz auf die Förderung des Spitzen-, des Nachwuchsleistungs- und des Breitensports sowie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben. Er soll im weiteren aufzeigen, welche Ziele er mit der Unterstützung von internationalen Sportgrossanlässen prioritär verfolgt und unter welchen Voraussetzungen diese am ehesten erreicht werden können.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183844

 

Stationäre Über- und Fehlversorgungen zu Lasten des KVG vermeiden (Motion 18.3779)

Der Bundesrat wird mit folgender Änderung des KVG beauftragt: Die Spitalliste eines Kantons muss gewährleisten, dass keine lokale oder regionale Über- und Fehlversorgungen entstehen. Der Bund entwickelt dazu Modelle, wie Über- und Fehlversorgung zu Lasten der OKP quantitativ und qualitativ definiert werden können. Die Kantone sind beizuziehen.

www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft

 

Inakzeptable Kostenentwicklung. Ist der Bundesrat bereit, die Rahmenbedingungen für eine optimale Gesundheitsversorgung zulasten des KVG zu präzisieren? (Interpellation 18.3206)

In einzelnen Regionen kann die Gesundheitsversorgung pro Person mit deutlich weniger medizinischen Konsultationen bzw. Kosten gewährleistet werden. Ist der Bundesrat bereit, Vorgaben für die optimale Versorgung zu machen, damit die Gesundheitsversorgung zulasten des KVG nicht aus dem Ruder läuft (Bekämpfung des Überangebots in den Kantonen)?

www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft

 

Inakzeptable Kostenentwicklung wegen Überversorgung im KVG. Genügt die heutige Koordination der Kantone? (Interpellation 18.3207)

Christian Lohr fragt den Bundesrat, ob die Kantone das medizinische Angebot zulasten des KVG genügend koordinieren und wie er sich die schweizweite Überversorgung bzw. das hohe Ausmass überflüssiger Leistungen ohne Mehrwert für die Patienten erklärt?

www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft

 

Strukturerhaltung, Überversorgung und übermässige Kosten der Krankenversicherung (Interpellation 17.3824)

Experten sind sich einig, dass Überversorgung und überflüssige Leistungen ein Hauptgrund für die hohen Kosten des Gesundheitssystems sind. Der Bundesrat soll beantworten, ob die ungenügende Koordination unter den Kantonen ein wesentlicher Grund für das Überangebot ist und ob er die Analyse der Experten teilt, dass Spitalambulatorien seit rund 15 Jahren mit zu den grössten Kostentreibern zählen. Christian Lohr möchte vom Bundesrat zudem wissen, wie er seinen Vorschlag begründet, dass die Kantone die Zahl der Ärzte, die letztlich in irgendeiner Form zulasten des KVG abrechnen, künftig nach Gutdünken festlegen können sollen.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173824

 

Menschen mit Behinderungen wollen mitreden (Interpellation 17.3820)

Nach wie vor sind Menschen mit Behinderungen von politischen Diskussionen und Entscheidungen zumeist ausgeschlossen. Ohne die Erfahrungen und die Expertise der Betroffenen sind diese Prozesse mangelhaft. Oft können die Betroffenen überhaupt nicht mitreden. Dies geschah beispielsweise im Mai 2017 bei der Strategie des BAV zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im öffentlichen Verkehr, die ohne Einbezug von Menschen mit Behinderungen erarbeitet wurde. Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen bei der Erarbeitung einer kohärenten Behindertenpolitik mitreden können?

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173820

 

Diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung (Postulat 17.3540)

Der Bundesrat wird beauftragt darzulegen, wie er eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen realisieren will. Laufende Arbeiten im Gesundheitsbereich sind einzubeziehen. Der erwartete Bericht soll in Zusammenarbeit mit und unter Einbezug des Expertenwissens von Betroffenen und Behindertenorganisationen erfolgen, der Inklusion verpflichtet sein und ein optimales Zusammenspiel von Bund und Kantonen garantieren.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173540

 

Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Sport (Interpellation 17.3166)

Die Sportförderungsprogramme in der Schweiz sind mit "Jugend und Sport" und Erwachsenensport Schweiz gut aufgestellt und haben sich etabliert. Die Teilhabe im Sport für Menschen mit Behinderung ist erst seit kurzem gesetzlich geregelt. Die finanziellen Mittel sind bisher zu knapp bemessen, so dass viele „Jugend und Sport“-Anbieter keinen Anreiz haben, Menschen mit Behinderung einzugliedern. Der Bundesrat soll beantworten, wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der neuen Bestimmung ist, welche konkreten Massnahmen er sieht.

 https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173166

 

 

Gesetzwidrige Praxis der IV bei schweren Geburtsgebrechen (Interpellation 17.3138)

Gemäss Bundesgericht (Urteil 9C_270/2016 vom 13. Februar 2017) limitiert die IV seit Jahren in gesetzwidriger Art und Weise Leistungen bei schweren Geburtsgebrechen. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass die IV die einschlägigen Gesetzesbestimmungen entgegen ihrem klaren Wortlaut sowie Sinn und Zweck auslegt und anwendet. Dem Bundesrat werden mehrere Fragen gestellt, insbesondere auch, wie er das gesetzwidrige Verhalten der IV-Behörde aus ethischer Sicht beurteilt?

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173138

 

Geplante Reduktion der Durchsagen in SBB-Zügen (Interpellation 17.3094)

Die SBB reduzieren aktuell in den Zügen zwischen Zürich und St. Gallen die Durchsagen. Nach der noch bis Ende April 2017 dauernden Testphase sollen die reduzierten Informationsdurchsagen in allen SBB-Zügen zur Normalität werden. Für Menschen mit Sehbehinderungen, aber auch für ältere Personen und solche, die sich mit der Orientierung schwerer tun, hat der vorgesehene Informationsabbau der SBB schwerwiegende Folgen. Dem Bundesrat werden dazu mehrere Fragen gestellt, namentlich ob der Abbau nicht gegen das Behindertengleichstellungsgesetz (Behig) verstösst.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173094

 

Instrumente zur Erfassung des Pflegebedarfs in den Pflegeheimen (Motion 16.4023)

Der Bundesrat wird beauftragt, schweizweit ein einheitliches Pflegebedarfserfassungsinstrument zur Gleichbehandlung der Pflegebedürftigen und der Prämienzahler in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) zu verordnen.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20164023   

 

Einführung einer Vergütungspflicht bei im Ausland freiwillig bezogenen OKP-Leistungen (Motion 16.3948)

Der Bundesrat wird beauftragt, das Krankenversicherungsgesetz dahingehend zu ändern, dass künftig durch Versicherte auf freiwilliger Basis selber im Ausland getätigte Arzt- und Spitalbesuche sowie beschaffte Medikamente von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet werden, sofern eine diesbezügliche ärztliche Verschreibung vorliegt und die Auslandpreise unter den jeweiligen maximalen Schweizer OKP-Vergütungspreisen liegen. Auch die soziale Krankenversicherung leidet unter der Preisinsel Schweiz. Wirksame Marktabschottungen sorgen dafür, dass Spital- und Arztbehandlungen sehr teuer sind und z. B. Generika und Blutzuckermessstreifen gemäss Santésuisse-Studien in unserem Land rund doppelt so teuer verkauft werden wie im europäischen Ausland. Dieses Gebaren von Herstellern und Generalimporteuren geht im vorliegenden Fall zulasten der sozialen Krankenversicherung und der Privathaushalte.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163948

 

Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Den Kostenanstieg dämpfen durch geeignete Massnahmen zur Kostenbegrenzung (Motion 16.3949)

Die Gesundheitskosten und damit auch die Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) haben sich seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes im Jahr 1996 mehr als verdoppelt, während die Nominallöhne nur um gut 20 Prozent zunahmen. Eine Trendumkehr ist nicht absehbar. Der Bundesrat wird beauftragt, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) und allenfalls weitere Gesetzesgrundlagen dahingehend zu ändern, dass zwingende Kostenbegrenzungsmassnahmen in Kraft treten, sobald die Kosten pro Versicherten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Jahresdurchschnitt stärker steigen als die Entwicklung der Nominallöhne multipliziert mit dem Faktor 1,1.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163949

 

Preisvergleich der Spital-Base-Rates mit dem Ausland (Postulat 16.3950)

Die stationären Spitalkosten als grösster einzelner Kostenblock zulasten der OKP haben sich seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes im Jahr 1996 nahezu verdoppelt. Der Bundesrat wird beauftragt, mit Blick auf eine mögliche Dämpfung der stationären Gesundheitskosten zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) einen Vergleich der Base Rates anderer OECD-Länder mit zu unserem System vergleichbaren DRG-Systemen durchzuführen, Gründe für allfällige Tarifdifferenzen zu eruieren und darüber Bericht zu erstatten.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163950

 

Mengenausweitung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Interpellation 16.3757)

Die seit Jahrzehnten andauernde Kostenentwicklung bringt die Finanzierung unseres Gesundheitssystems an seine Grenzen. Massnahmen, um die Kosten in den Griff zu bekommen, sind somit wichtig und nötig. Es scheint daher angezeigt, neben den in Deutschland und den Niederlanden existierenden Modellen ebenfalls andere Alternativen zu prüfen. Christian Lohr fragt den Bundesrat nach den Gründen für die festgestellte Mengenausweitung und ob er neben den genannten Ländern auch andere Systeme studiert hat. Ebenso fragt er nach weiteren Instrumenten, um und ob neben staatlichen Eingriffen auch wettbewerbliche Instrumente geprüft werden.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163757

 

Instrumente zur Erfassung des Pflegebedarfs in den Pflegeheimen (Interpellation 16.3758)

Die Pflegeheime verwenden zurzeit verschiedene Instrumente, um den Pflegebedarf zu erfassen. Diese Instrumente führen bei ein und derselben Patientensituation zu unterschiedlichen Einstufungen. Ein Projekt zur Harmonisierung wurde zwar an die Hand genommen, ist aber an den unterschiedlichen Meinungen der Partner gescheitert. Christian Lohr stellt dem Bundesrat verschiedene Fragen zu dieser Situation.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163758

 

Hindernisfreiheit bei den Bundesbauten (Interpellation 16.3713)

Seit 2004 enthält das Behindertengleichstellungsgesetz die Vorgabe, dass neue oder zu erneuernde öffentliche Bauten und Anlagen für Menschen mit einer Behinderung zugänglich sein müssen. Das neue Landesmuseum in Zürich, errichtet unter der Bauherrschaft des Bundes, eine grosse Enttäuschung bezüglich hindernisfreiem Zugang. Ohne die Hilfe Dritter gelangen die Besucher und Besucherinnen im Rollstuhl nicht ins Landesmuseum. Christian Lohr fragt den Bundesrat, wie er die Hindernisfreiheit neuer und erneuerter Bundesbauten und -anlagen generell und beim neuen Landesmuseum in Zürich im Besonderen beurteilt.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163713

 

Fokussierung der Prävention auf die Gesundheit im Alter und auf die psychische Gesundheit (Interpellation 16.3438)

Der Stellenwert der Gesundheitsprävention wird heute angesichts der alternden Gesellschaft allgemein anerkannt. Kritik gibt es indes an der Entwicklung der Stiftung Gesundheitsförderung in den letzten zehn Jahren. Die Stiftung sei zunehmend vom ursprünglichen Auftrag, Projekte zur Prävention zu vergeben und zu "monitoren", abgewichen. Stattdessen habe sie ihren Verwaltungsapparat aufgebläht und eigene Produkte forciert. Christian Lohr möchte vom Bundesrat wissen, ob der den Mitteleinsatz künftig konsequent auf die Gesundheit im Alter und die psychische Gesundheit richten will und wie er die Arbeit der Stiftung beurteilt. Ebenso fragt er, wie der Bundesrat die Wirkung des steigenden Mitteleinsatzes überprüfen möchte. Er möchte auch wissen, ob es zutrifft, dass sich in den letzten zehn Jahren der Personalaufwand der Stiftung massiv auf rund 40 Prozent des Gesamtbudgets von gut 18 Millionen Franken erhöht hat.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163438

 

Sterbehilfetourismus in der Schweiz (Interpellation 16.3302)

Diverse Sterbehilfeorganisationen bieten in der Schweiz Beihilfe zum Suizid an, besonders auch für Patientinnen und Patienten, welche extra für diesen finalen Akt aus dem Ausland anreisen. Die Suizidbeihilfe für Ausländer ist als besonders heikel zu betrachten, weil dadurch Gesetze anderer Länder bewusst umgangen werden. Derzeit bewegen sich Schweizer Ärzte weitgehend in einer Grauzone in Bezug auf den Sterbehilfetourismus (telefonische Beratungen ausländischer Staatsangehöriger usw.), zumal die Untersuchungen zwangsläufig von Ärzten durchgeführt werden müssen, welche die Betroffenen und ihre Leidensgeschichte kaum kennen. Inwiefern erkennt der Bundesrat die Notwendigkeit zu agieren?

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163302

 

Sicherung des Programms Jugend und Sport (Motion 16.3149)

Der Bundesrat wird beauftragt, für den Bereich Jugend und Sport im Voranschlag 2017 und die folgenden Finanzplanjahre ausreichend Mittel einzustellen, damit auf der Grundlage der aktuellen Beitragssätze die Nachfrage gedeckt werden kann. Es ist entscheidend, dass das Programm Jugend+Sport stabil auf Kurs gehalten wird, so dass die Beteiligten über Planungssicherheit verfügen. 

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163149

 

Änderung der Postverordnung (Motion 16.3177)
Zwischen 2001 und 2014 schloss die Post 51 Prozent ihrer Poststellen und ersetzte diese durch Agenturen oder den Hausservicedienst. Die Post treibt den Abbau des Poststellennetzes mit unverminderter Dynamik weiter. Neu trifft es auch Poststellen mit einem regionalen Einzugsgebiet von 3000 bis 5000 Einwohnern.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163177

 

Mindestens drei nationale Zentren für Schneesport zugunsten des Breitensports schaffen (Motion 13.4271)
Der Nationalrat will mindestens drei nationale Zentren für Schneesport zugunsten des Breitensports schaffen. Er hat am 15. Dezember 2015 eine Motion von Christian Lohr (CVP/TG) mit diesem Anliegen angenommen - mit 91 zu 84 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Die Motion wurde vom Ständerat am 16.03.2016 abgelehnt.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=36947

http://www.parlament.ch/d/sessionen/sda-sessionen/Seiten/20151215_bsd085_Sportf

http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20134271

 

 

Aktuell

Mut machen und Perspektiven aufzeigen

Meine diesjährige Rede zum 1. August durfte ich in Steckborn/TG halten.

mehr

Nur der Dialog führt zu Frieden

Stärkung der Demokratie, Terrorismusbekämpfung, Förderung der Frauen und der Jugend in der Politik: Diese Themen bildeten die Schwerpunkte der diesjährigen Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Lusaka (Sambia). Vertiefte Friedensbemühungen waren erkennbar, doch der Dialog muss weitergeführt werden.

mehr

Aus Überzeugung für Lohngleichheit

Wir schreiben das Jahr 2016 und in der fortschrittlichen Schweiz verdienen Frauen im Durchschnitt rund 20% weniger als Männer. Das Gleichstellungsgesetz aus dem Jahre 1995 vermochte diese Problematik bis heute nicht zu lösen.

mehr

Starkes Turnier am See

Beeindruckend sind die Leistungen der nächsten jungen grossen Schweizer Tennishoffnungen am ITF Women's Circuit in Kreuzlingen. Das höchstdotierteste Frauen-Event in der Schweiz lockt viel Publikum und Fachleute an den Bodensee. Anlässlich des Sponsoren-Apéros würdigte ich die Bedeutung der Sportförderung in der Schweiz: "Talente zu fördern, das ist eine gute Investition in unsere Zukunft.". Es gilt die Jugend zu motivieren, sie zu unterstützen und zu begleiten.                                                 Bildlegende (von links nach rechts): OK-Präsident Bernhard Hochstrasser, NR Christian Lohr, Turnierdirektor Ralph Zepfel

mehr

Spannende Diskussionen zur Durchsetzungsinitiative (DSI).

Am Podium der FDP Diessenhofen konnte eine spannende Diskussion zur Durchsetzungsinitiative (DSI) geführt werden.       Das Parlament hat bereits im März 2015 fristgerecht Gesetzesbestimmungen zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative verabschiedet. Die Ausschaffungsinitiative ist damit bereits durchgesetzt. Die DSI ist nicht eine Durchsetzungs- sondern         eine Verschärfungsinitiative. Wird die Durchsetzungsinitiative am 28. Februar 2016 angenommen, führt das zu einem durch die Volksabstimmung legitimierten Ausschaffungsautomatismus.       Die Gewaltentrennung, die gelebte Demokratie in der Schweiz ist für mich von unschätzbarem Wert. Deshalb sage ich klar NEIN zur Durchsetzungsinitiative.

mehr

Mit rund 60’000 Unterschriften gegen das FMedG

Zusammen mit dem überparteilichen Komitee und allen Unterstützenden konnte ich am 10. Dezember 2015 rund 60’000 Unterschriften gegen das FMedG einreichen.

mehr

Es braucht eine kohärente Behindertenpolitik

Am 3. Dezember konnte ich an der Tagung der Integration Handicap in Bern meine Sichtweise zu einer nationalen und ganzheitlichen Behindertenpolitik gemäss meinen Postulat einbringen.

mehr