Für den Kanton Thurgau im Nationalrat in Bern

Blick in den Nationalrat im Bundeshaus.
Blick in den Nationalrat im Bundeshaus.

Seit dem 5. Dezember 2011 vertrete ich den Kanton Thurgau als Mitglied der CVP-Fraktion im Nationalrat in Bern. Am 18. Oktober 2015 wurde ich mit einem erfreulich guten Resultat wiedergewählt. Die Tätigkeit in der Grossen Kammer im Bundeshaus ist hochinteressant und sehr anspruchsvoll zugleich. Sich stets von neuem mit den vielen bedeutenden politischen Themen auf der nationalen Ebene auseinanderzusetzen, ist eine Aufgabe, die ich, gewissenhaft zu erfüllen, offen bereit bin. Die zahlreichen Entscheide durch ein sachliches Abwägen der Argumente weiterhin unabhängig zu fällen, ist für mich eine Verpflichtung, die ich gerne und durchaus auch mit einem gesunden Selbstbewusstsein wahrnehme.


Meine besonderen fachlichen Kompetenzen kann ich in drei Kommissionen einbringen. Zweifellos eine der wichtigsten Ausschüsse ist dabei die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SGK. Die nachhaltige Finanzierung und strukturelle Optimierung unserer Sozialwerke ist für mich ein bedeutendes Anliegen meines politischen Engagements. Ebenso setze ich mich aber auch für sinnvolle Präventionsmassnahmen im Gesundheitsbereich ein. Doch auch mein zweiter Kommissionssitz ist durchaus von Interesse. So wirke ich in der Redaktionskommission RedK der deutschen Sprache als deren Präsident mit. Die Gesetzestexte und Beschlüsse hier noch einmal vertiefter zu studieren, erachte ich als sehr wertvoll.


Seit Mitte Dezember 2015 kann ich als einer von acht Delegierten der Interparlamentarischen Union (IPU) meine Erfahrungen und Kontakte zwischen den Parlamenten und deren Mitgliedern aller Länder einbringen. Die Interparlamentarische Union (IPU), die seit 1921 ihren Sitz in Genf hat, ist die internationale Vereinigung der Parlamente. Die IPU ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. 170 Parlamente sind Mitglied der Organisation, welche als globales Forum für den Dialog zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Legislative dient.

Die Union wurde 1889 gegründet. Sie ist damit eine der ältesten internationalen Organisationen. Die Schweiz pflegt als Gaststaat ein besonders enges Verhältnis zur Interparlamentarischen Union, deren Ziele wie die Stärkung der Demokratie und der Schutz der Menschenrechte auch zu den prioritären Zielsetzungen der Schweizer Bundesverfassung gehören. Der Hauptsitz der Organisation befindet sich seit 1921 in Genf.

Ziel der IPU ist es,

  1. die Kontakte, die Koordination und den Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten und deren Mitgliedern aller Länder zu fördern;
  2. Fragen von internationalem Interesse betreffend Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, Frauen in der Politik, Bildung, Wissenschaft und Kultur zu erörtern, um dadurch einzelne Parlamente und Ratsmitglieder zu konkreten Massnahmen zu veranlassen;
  3. zur Förderung von Schutz und Achtung der Menschenrechte – ein zentraler Faktor für die parlamentarische Demokratie und die Entwicklung – und des humanitären Rechts beizutragen, insbesondere zum Schutz der Menschenrechte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier;
  4. zu einem besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Institutionen beizutragen und deren Entstehung und Fortbildung zu unterstützen.